Der Europäische Sozialfonds für Deutschland

Der Europäische Sozialfonds (ESF) hat das Ziel, Beschäftigung und soziale Integration in Europa zu fördern. Gefördert werden beispielsweise unterschiedliche arbeitsmarktbezogene Projekte: lokal, regional oder bundesweit. Seit über 60 Jahren ist der ESF damit das wichtigste arbeitsmarktpolitische Instrument der Europäischen Union.

Der Europäische Sozialfonds ist seit 2021 als „ESF Plus“ wichtigstes Finanzierungs- und damit auch Förderinstrument der EU für Investitionen in Menschen.

ESF: Was ist das?

Laut Dobischat et al. (2014: 11) ist der Europäische Sozialfonds im Kontext der übergeordneten politischen Ziele der EU zu verstehen: Im Kontext von Friedenssicherung, Förderung des europäischen Binnenmarktes sowie der sozialen Kohäsion ist die berufliche Weiterbildung eine Schlüsselfunktion. Als politisches Handlungsinstrument der EU im Bildungsbereich trägt der ESF nicht nur zur arbeitsmarktorientierten Qualifizierung von Arbeitskräften bei, sondern auch zur Förderung der Teilhabe von Individuen am gesellschaftlichen Leben und am Arbeitsmarkt.

Das bedeutet für Deutschland eine Ergänzung der eigenen nationalen Arbeitsmarktpolitik, der sozialen Sicherung und der Beschäftigungspolitik. Laut BMAS wurden in der vergangenen Förderperiode (von 2014 bis 2020) bundesweit circa 730.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer und etwa 260.000 kleinere und mittlere Unternehmen in 25 Programmen gefördert. Es gibt also eine Vielzahl an ESF Projekten in Deutschland mit unterschiedlichen Schwerpunkten und Zielgruppen.

Ein Beispiel ist das ESF-geförderte Projekt der die kurbel in Oberhausen und der DenkArbeit.Ruhr gGmbH. Durch den Fördertopf „lebens- und erwerbsweltbezogene Weiterbildung“ des ESF können die circa 400 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der die kurbel Fort- und Weiterbildungsmöglichkeiten nutzen, die darauf abzielen, sie in ihrem Beruf zu unterstützen.

Wie funktioniert der ESF?

Die EU stellt ESF-Fördermittel für jeden Mitgliedsstaat zur Verfügung. Mit diesen (finanziellen) Mitteln kann der Mitgliedsstaat Projekte im eigenen Land fördern, die vor Ort helfen sollen. Solche Projekte zielen darauf ab, Menschen (wieder) in Arbeit (oder Ausbildung) zu bringen oder ihnen dabei zu helfen, in Arbeit und leistungsfähig zu bleiben. Außerdem werden kleine und mittlere Unternehmen dabei unterstützt, benötigte Fachkräfte zu gewinnen und mit dem demografischen Wandel umzugehen.

Damit die Fördermittel des ESF abgerufen werden können, ist es notwendig, dass jeder Mitgliedsstaat ein sogenanntes „operationelles Programm“ aufstellt, das durch die Europäische Kommission genehmigt werden muss.

Ziele des ESF

Hauptziel des ESF Plus ist es, zu einem sozialeren Europa beizutragen und die europäische Säule sozialer Rechte in die Praxis umzusetzen. Das bedeutet, dass in Maßnahmen investiert wird, die Menschen bei einer Bewältigung wirtschaftlicher und sozialer Herausforderungen unterstützen. Die Verbesserung des Zugangs zu Beschäftigung, allgemeine und berufliche Bildung gehören beispielsweise zu den inhaltlichen Schwerpunkten der ESF Plus Förderung, mit denen das Ziel eines sozialeren Europas erreicht werden soll.

Wer bekommt ESF Förderung?

Als Institution können Projekte durch ESF-Mittel gefördert werden, wenn eine zur Projektidee passende ESF-Förderung existiert. Beantragt werden kann die Förderung allerdings nur zu bestimmten Zeiten, in denen das Antragsverfahren geöffnet ist. Die ESF-Förderung ist als Kofinanzierung zu verstehen, deckt also nicht alle Kosten eines Projektes ab. Als Einzelperson findet die Förderung über die Teilnahme an einem ESF-geförderten Projekt statt.