Allgemeine Geschäftsbedingungen

Alle Veranstaltungen sind grundsätzlich offen für interessierte Menschen – unabhängig von der Konfession.

1 Geltungsbereich; Kollisionsregelung

1.1 Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Inanspruchnahme der Seminarangebote der Firma DenkArbeit.Ruhr gGmbH, An St. Ignatius 8, 45128 Essen, (nachfolgend „wir“, „uns“) durch den Kunden als Verbraucher oder Unternehmer im Rahmen eines Nutzungs-, Dienstleistungs- und/oder Kaufvertrags je nach Art ihrer Buchung.

1.2 Kunden können dabei individuelle Personen oder Gruppen von Personen sein (z.B. Mitarbeiter eines Unternehmens), die sich privat oder beruflich fortbilden möchten.

1.3 Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

1.4 Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögens stehen dem Unternehmer gleich. Gegenüber Unternehmern gelten diese AGB auch für künftige Geschäftsbeziehungen, ohne dass wir nochmals auf sie hinweisen müssen.

1.5 Sofern der Kunde über Allgemeine Geschäftsbedingungen verfügt, werden nur die mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen übereinstimmenden Regelungen Vertragsbestandteil. Dies gilt hingegen nicht für sich widersprechende Regelungen, insbesondere Regelungen, die diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen ergänzen.

1.6 Die AGB gelten unabhängig davon, ob der Kunde Verbraucher, Unternehmer oder Kaufmann ist.

2 Vertragssprache; Vertragstextspeicherung

2.1 Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.

2.2 Die AGB sind jederzeit auf der Homepage unter https://denkarbeit.ruhr/agb/, der Webseite https://kab-essen.de/agb oder auf unserer Akademie unter https://e-learning.denkarbeit.ruhr/terms abrufbar.

3 Vertragsgegenstand

3.1 Gegenstand eines mit uns abgeschlossenen Vertrags ist die Teilnahme an Seminaren, die Teilnahme an Studienfahrten, die Zurverfügungstellung von Lernprodukten bzw. -materialien, die Fortbildungsberatung und/oder die Fortbildungskonzeption, die der Kunde bei uns gebucht hat. Wir bieten Lernprodukte mit unterschiedlichen Inhalten (insbesondere Videos, Live-Trainings, Präsenztrainings und Seminare, E-Learning u. Ä.) an.

3.2 Im Rahmen unserer Online-Angebote stellen wir dem Kunden auf der Online-Akademie „reteach.io“ Online-Lernseminare als E-Learning-Material zur Verfügung, die sich je nach Seminarwahl insbesondere aus Live-Trainings, E-Learning-Videos sowie PowerPoint Präsentationen, Lernblättern und Handouts zusammensetzen.

3.3 Unsere Präsenztrainings und -seminare können über die Online Akademie „reteach.io“, per E-Mail, über unser Kontaktformular auf unserer Webseite (www.denkarbeit.ruhr), telefonisch oder vor Ort während unserer Geschäftszeiten gebucht werden. Die seminarbegleitenden Materialien werden dem Kunden über die Online Akademie „reteach.io“ zur Verfügung gestellt oder in den Seminaren ausgegeben.

3.4 Der Kunde darf die gebuchten Online-Lernprodukte im Rahmen der sich aus der Preiskondition ergebenden zeitlich begrenzten Zugriffsrechte zudem die Plattform selbst nutzen. In Seminaren ausgegebenes Material kann ohne zeitliche Beschränkung unter Berücksichtigung der Rechte des geistigen Eigentums genutzt werden. Der Kunde hat insbesondere die Klauseln zum geistigen Eigentum bzw. zu der Rechteeinräumung zu beachten.

3.5 Es besteht die Möglichkeit, Lernprodukte und/oder Lernseminare für Gruppen (z.B. Unternehmen für ihre Arbeitnehmer) zu buchen, sodass unsere Inhalte der gebuchten Anzahl von Personen zur Verfügung gestellt werden.

4 Besondere Bestimmungen für die Anmeldung für Seminare; Mindestalter für die Teilnahme an Veranstaltungen

4.1 Die Anmeldungen für Präsenztrainings und -seminare werden in der Reihenfolge ihres Eintreffens berücksichtigt. Kann eine Anmeldung nicht berücksichtigt werden (z. B. aufgrund begrenzter Seminarplätze), erfolgt hierüber eine Mitteilung an den Kunden.

4.2 Bei der Anmeldung werden Name und E-Mail-Adresse und/ oder Telefonnummer sowie die Adresse erfasst. Abhängig von Vorgaben von Fördermittelgebern sind weitere Angaben (wie z. B. das Geburtsdatum) notwendig. Näheres hierzu kann unserer Datenschutzerklärung entnommen werden.

4.3 Alle Veranstaltungen sind grundsätzlich offen für alle Menschen. Teilnehmen kann jede interessierte Person ab dem vollendeten 16. Lebensjahr.

5 Vertragsschluss

5.1 Vertragsschluss über die Plattform „Reteach.io“ durch Verbraucher

5.1.1 Die Präsentation und Bewerbung unserer Lernprodukte sowohl auf unserer Webseite als auch auf der Seminarbuchungsübersicht bei „Reteach.io“ stellen kein bindendes Angebot zu einem Vertragsschluss dar.

5.1.2 Nach Auswahl von Lernprodukten und/oder Lernseminaren entweder direkt auf der Plattform „reteach.io“ oder auf unserer Webseite „www.denkarbeit.ruhr“ mit anschließender automatischer Weiterleitung auf die Plattform „reteach.io“ gibt der Kunde mit Bestätigung des Buchungsbuttons und anschließender Eingabe seiner Zahlungsinformationen bei unserem Zahlungsdienstleister „Stripe“ ein rechtsverbindliches Angebot zum Vertragsschluss über die ausgewählten Produkte ab.

Sodann erfolgt im Rahmen des Zahlungsprozesses die erstmalige Eingabe der Daten (Vor- und Zuname, ggf. Adressdaten und Bankverbindung) des Kunden.

Ausgewählte Daten (Name und E-Mail-Adresse) werden nach Abschluss des Zahlungsprozesses in einer Teilnehmerdatenbank hinterlegt, auf die wir Zugriff erhalten und auf deren Basis ein Kundenaccount auf „reteach.io“ angelegt wird.

5.1.3 Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn wir die Bestellung durch eine Annahmeerklärung oder durch Zusendung einer Bestätigungsmail mit dem Einladungslink zum Kundenaccount annehmen.

5.1.4 Ist der Kunde Verbraucher, wird ihm der Zugang seiner Bestellung unverzüglich per E-Mail bestätigt, sobald die Bestellung in unseren Machtbereich gelangt ist.

5.2 Vertragsschluss per E-Mail/Kontaktformular/Telefon durch Verbraucher

5.2.1 Die Präsentation und Bewerbung unserer Lernprodukte auf unserer Webseite stellen kein bindendes Angebot zu einem Vertragsschluss dar.

5.2.2 Mit Abgabe der Bestellung eines oder mehrerer unserer Produkte bzw. Dienste gibt der Kunde noch kein rechtsverbindliches Angebot ab. Dieses erfolgt durch unsere Seite, wenn wir dem Kunden im Anschluss eine Rechnung mit Zahlungsaufforderung postalisch zusenden. Durch die Vornahme der Überweisung nimmt der Kunde unser Angebot an.

5.2.3 Die Frist zur Annahme des Angebots durch das Tätigen der Überweisung beträgt zwei Wochen. Unser Angebot ist nach Verstreichen dieser Frist nicht mehr verbindlich.

5.2.4 Ist der Kunde Verbraucher und hat er die Anfrage per E-Mail oder über das Kontaktformular getätigt, werden wir den Zugang seiner Anfrage unverzüglich per E-Mail bestätigen, sobald die Anfrage in unseren Machtbereich gelangt ist.

5.3 Vertragsschluss vor Ort

5.3.1 Schließt der Kunde den Vertrag in einer unserer Geschäftsstellen ab, so findet der Vertragsschluss vor Ort statt.

5.3.2 Ist der Kunde Unternehmer, kann eine Annahme unseres Angebots nur in der Textform (zum Beispiel per E-Mail an seminare@denkarbeit.ruhr) erfolgen.

6 Registrierung, Kundenaccount, Zugang zu online über unsere Plattform „Reteach.io“ gebuchten Inhalten

6.1 Die Buchung sowie die Abwicklung der Buchung – insbesondere die Abrufbarkeit der gebuchten Lernprodukte sowie die Bezahlung – erfolgt über die Plattform „reteach.io“.

6.2 Der Zugriff auf die Lernprodukte und deren Nutzungsmöglichkeit setzen die Registrierung des Kunden auf der Plattform „reteach.io“ voraus.

6.3 Über den per E-Mail zugesandten Einladungslink erhält der Kunde Zugang zu seinem von uns angelegten Kundenaccount auf der Plattform „reteach.io“. Bei erstmaliger Anmeldung muss ein Passwort für den Zugriff auf den Kundenaccount festgelegt werden. Der Benutzername ist die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse. Diese Daten (Logindaten) sind durch den Kunden sorgfältig aufzubewahren und dürfen keinem Dritten zugänglich gemacht werden.

6.4 Sämtliche Materialien, Dokumente oder sonstige Lernprodukte stehen auf „reteach.io“ zum Abruf bereit. Ob die Materialen download-fähig sind, ist jeweils gesondert ausgewiesen. Über den Kundenaccount kann der Kunde seine gebuchten Lernprodukte innerhalb der sich aus der Preiskondition ergebenden zeitlichen Einschränkung jederzeit abrufen.

6.5 Handelt es sich bei dem Kunden um ein Unternehmen, das ein Seminar für die Schulung seiner Arbeitnehmer bucht, so muss uns die verantwortliche Person die Daten (Vor- und Zuname, E-Mail-Adresse) aller an dem Seminar teilnehmenden Arbeitnehmenden zur Verfügung stellen. Die verantwortliche Person des Unternehmens sichert zu, dass sie zur Weitergabe der Daten ihrer Mitarbeitenden befugt ist. Wir erstellen sodann manuell für jeden Teilnehmenden einen Kundenaccount auf „reteach.io“, auf den diese ebenfalls durch den entsprechenden Link in einer von uns versandten E-Mail zugreifen können.

6.6 Ist der Kunde minderjährig, darf er sich nur mit Zustimmung der Erziehungsberechtigten registrieren. Wir behalten uns in diesem Fall vor, die Erbringung von Leistungen von der Vorlage eines Nachweises der Zustimmung der Erziehungsberechtigten abhängig zu machen. Kunden, die das 16. Lebensjahr nicht vollendet haben, ist die Teilnahme an bzw. die Buchung von Seminaren und Studienfahrten nicht gestattet.

6.7 Der Zugang zu der Plattform endet, wenn das diesbezüglich bestehende Vertragsverhältnis beendet wird (etwa durch Stornierung, s.u.). Insbesondere kann der Zugang auch dann enden, wenn der Kunde seiner Zahlungspflicht nicht nachkommt.

7 Widerrufsrecht für online über unsere Plattform Reteach.io und per Fernkommunikationsmittel gebuchte Inhalte (Mail/Telefon/Kontaktformular)

Sofern der Kunde nicht wirksam auf sein Widerrufsrecht verzichtet hat, und er Verbraucher ist, steht ihm ein gesetzliches Widerrufsrecht wie folgt zu:

7.1 Widerrufsbelehrung

Sofern Sie als Kunde Verbraucher sind, steht Ihnen ein Widerrufsrecht zu, wenn Sie unsere Produkte über unsere Plattform reteach.io oder per Fernkommunikationsmittel (Mail/Telefon/Kontaktformular) gebucht haben. Das Widerrufsrecht steht Ihnen nicht zu, wenn Sie die Buchung der Seminare bzw. Studienfahrten bei unserer Geschäftsstelle vor Ort getätigt haben. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. Das ist der Tag, an dem Sie die Bestätigungsmail gem. Ziffer 5.1.3 erhalten.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Firma DenkArbeit.Ruhr gGmbH, An St. Ignatius 8, 45128 Essen, E-Mail: seminare@denkarbeit.ruhr) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufes

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

7.2 Ausschluss des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht ist im Hinblick auf Verträge über die Teilnahme an Studienfahrten bzw. Seminaren ausgeschlossen, wenn der Vertrag für die Erbringung unserer Leistung einen spezifischen Termin oder Zeitraum für die Veranstaltung vorsieht.

7.3 Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts

Bei Verträgen, im Rahmen dessen unsere Hauptpflicht die Bereitstellung nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhaltes ist, erlischt gemäß § 356 Abs. 5 BGB Ihr Widerrufsrecht, wenn wir vor Ablauf der Widerruffrist das Widerrufsrecht mit Ihrer Zustimmung mit der Ausführung des Vertrages begonnen haben und (kumulativ) Sie darüber in Kenntnis gesetzt haben, dass Sie mit Beginn der Ausführung Ihr Widerrufsrecht verlieren und Sie dies bestätigt haben.

Das betrifft insbesondere Verträge über die Zurverfügungstellung von Lernprodukten und –Materialien.

8 Pflichten des Kunden

8.1 Die Zugangsdaten der Online-Akademie reteach.io, die dem Kunden nach Registrierung zur Verfügung gestellt werden, sind personenbezogen und dürfen ohne die Zustimmung von uns nicht an Dritte herausgegeben werden. Der Kunde verpflichtet sich, seine Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und Dritten nicht zur Verfügung zu stellen.

8.2 Der Kunde wird uns Änderungen in seinen angegebenen Daten unverzüglich mitteilen. Eine Änderung in seinem Kundenaccount auf der Online-Akademie reteach.io – insbesondere auch die Zurücksetzung des Passwortes – wird nach entsprechender Mitteilung von uns durchgeführt.

8.3 Der Kunde versichert, dass die von ihm im Rahmen einer Registrierung, im Rahmen der Eröffnung eines Kundenaccounts auf der Website „reteach.io“ oder die sonstigen im Rahmen der Anmeldung zu Veranstaltungen gemachten Angaben zu seiner Person, insbesondere sein Vor-, Nachname, die E-Mail-Adresse und die Anschrift wahrheitsgemäß und richtig sind.

9 Urheber- und Markenrechte; Rechte des geistigen Eigentums

9.1 Die im Rahmen eines von uns gebuchten Seminares ausgegebenen oder zum Abruf über „reteach.io“ bereitgestellten Lerninhalte (Videos, Live-Trainings, E-Learning-Dokumente etc.) sind urheberrechtlich geschützt.

9.2 Die auf den Unterlagen aufgeführten Marken und Logos genießen Schutz nach dem Markengesetz.

9.3 Der Kunde ist verpflichtet, die ihm zugänglichen Unterlagen und Dateien nur in dem ihm hier ausdrücklich gestatteten (s. hierzu Ziffer 10. Rechteeinräumung) oder kraft zwingender gesetzlicher Regelung auch ohne unsere Zustimmung erlaubtem Rahmen zu nutzen und unbefugte Nutzungen durch Dritte zu verhindern und nicht zu fördern. Dies gilt auch nach Ablauf der zeitlichen Befristung des Seminars.

9.4 Die Dateien und Unterlagen dürfen nur vom Kunden und nur für dessen eigene Weiterbildung abgerufen und ggf. anderweitig verwendet (z.B. ausgedruckt) werden (vgl. 10).

9.5 Im Übrigen bleiben uns alle Nutzungsrechte an den Dateien und Unterlagen vorbehalten. Daher bedarf insbesondere die Anfertigung von Kopien von Dateien oder Ausdrucken für Dritte, die Weitergabe oder Weitersendung von Lerninhalten an Dritte oder die sonstige Verwertung für andere als eigene Lern-, Schulungs- und/oder Weiterbildungszwecke, ob entgeltlich oder unentgeltlich, auch nach Ablauf der zeitlichen Befristung des Seminars unserer ausdrücklichen vorherigen schriftlichen Zustimmung. Nutzungsformen, die aufgrund zwingender gesetzlicher Bestimmungen erlaubt sind, bleiben von diesem Zustimmungsvorbehalt selbstverständlich ausgenommen.

10 Rechteeinräumung; Rechte des geistigen Eigentums

10.1 Wir räumen dem Kunden an den Materialien unserer Lernprodukte ein einfaches, örtlich unbegrenztes und zeitlich auf die Vertragslaufzeit begrenztes, nicht exklusives Abrufrecht ein, welches nicht auf Dritte übertragen werden darf.

10.2 Die Nutzung durch den Kunden darf nur für private Zwecke oder innerhalb des Unternehmens zu internen Schulungs- und Weiterbildungszwecken erfolgen. Eine gewerbliche Nutzung oder gewerbliche Weitergabe ist untersagt.

11 Vertragslaufzeit; Kündigung bei gebuchten Seminaren

11.1 Die Laufzeit und die Kündigungsfrist für ein gebuchtes Seminar richten sich nach den Angaben im Rahmen der Kurzbeschreibung und der Preiskondition bei Abschluss des jeweiligen Seminars.

11.2 Der Kunde ist berechtigt, sich bei Vorliegen eines wichtigen Grundes vom Seminar abzumelden. Ein wichtiger Grund liegt vor, wenn dem Kunden unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der beiderseitigen Interessen ein Festhalten an dem Vertrag nicht zugemutet werden kann.

11.3 Der Zugang zu der Plattform endet, wenn der Kunde sein Konto löscht. Der Zugang zu den gebuchten Seminaren endet nach 60 Tagen ab Freischaltung

11.4 Regelung für Verbraucher

11.4.1 Meldet sich der Kunde, der Verbraucher ist, ohne wichtigen Grund vom Seminar ab, so werden die Teilnahmegebühren wie folgt erstattet, wobei jeweils eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von bis zu 20 Euro abgezogen wird:

bis sechs Wochen vor Veranstaltungsbeginn werden 100 %
bis vier Wochen vor Veranstaltungsbeginn werden 60 %,
bis zwei Wochen vor Veranstaltungsbeginn werden 40 %
der gesamten Teilnahmegebühr an den Kunden rückerstattet.

Erfolgt eine Abmeldung weniger als zwei Wochen vor dem Seminar, so erfolgt keine Erstattung.

11.5 Regelungen für Unternehmer

11.5.1 Storniert der Unternehmer ein Seminar, so wird eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 10% des Angebotspreises erhoben. Darüber hinaus können weitere Kosten in Folge der Stornierung bei Ihnen anfallen. Dazu gehören:

die vereinbarten Ausfallhonorare der durch uns beauftragten Honorarreferenten
die durch uns bis zur Stornierung geleisteten Konzept- und Planungstätigkeiten
die Raummiete für das Seminar in Abhängigkeit von den jeweiligen Stornierungsfristen

11.5.2 Storniert der Unternehmer die Teilnahme einzelner Teilnehmerinnen und Teilnehmer bei einem Seminar, das nicht mit einem Pauschalpreis ausgewiesen ist, gilt die Bearbeitungsgebühr und die Rückerstattungsregelung aus 11.4.

11.6 Das gesetzliche Kündigungsrecht aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt.

11.7 Jede Kündigung bedarf der Textform.

12 Zahlungsart; Bezahlung; Preise

12.1 Die Zahlung der Entgelte für die kostenpflichtigen Inhalte erfolgt über unseren Zahlungsdienstleister „Stripe“.

Als Möglichkeiten stehen dem Kunden folgende Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung:

Bankeinzug/SEPA-Lastschrift
Mit Anmeldung erteilt der Kunde „Stripe“ ein SEPA-Lastschriftmandat. Mit Einreichung des SEPA-Lastschriftmandats fordert „Stripe“ deren Bank zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf. Die Zahlungstransaktion wird automatisch durchgeführt und das Konto des Kunden belastet. Die geleistete Zahlung wird von „Stripe“ an uns weitergeleitet.

Im Falle der Zahlung per „Lastschrift” erhöht sich jede Teilnahmegebühr bei Erfolglosigkeit des Einzugs (etwa mangels Deckung oder unberechtigten Widerspruchs) um die uns dadurch von Seiten Dritter in Rechnung gestellten Transaktionskosten.

Kreditkarte
Bei Zahlung per Kreditkarte erfolgt die Belastung der Kreditkarte mit Abschluss der Buchung. Die Freischaltung etwaiger Online-Seminare/E-Learning-Inhalte erfolgt bei Abschluss der Buchung, sodass der Kunde die gebuchten Seminarinhalte unmittelbar nach Abschluss der Buchung nutzen kann.

Sofortüberweisung

Bei der Auswahl der Zahlungsart „Sofortüberweisung“ wird die Zahlung automatisch an die Bankverbindung unseres Zahlungsdienstleisters „Stripe“ weitergeleitet.

Rechnung

Bei der Anmeldung zu Studienfahrten und Seminaren über E-Mail, Telefon, das Kontaktformular oder vor Ort (also bei Buchungen außerhalb der Online-Akademie reteach.io) senden wir dem Kunden im Anschluss postalisch eine Rechnung zu. Der Rechnungsbetrag muss spätestens zwei Wochen nach Rechnungseingang auf das angegebene Konto überwiesen werden. Erfolgt innerhalb dieses Zeitraums keine Angebotsannahme durch Zahlung des Rechnungsbetrages, ist unser Angebot über diese Frist hinaus nicht mehr verbindlich.

Barzahlung

Bei der Anmeldung zu Studienfahrten und Seminaren vor Ort ist in Einzelfällen auch eine Barzahlung oder Überweisung an die jeweilige Nebenstelle möglich. Dies muss spätestens zwei Wochen nach Rechnungseingang erfolgen.

Ist der Kunde Verbraucher, muss das Seminar vor Seminarbeginn bezahlt werden.

12.2 Für Unternehmer gelten die Zahlungskonditionen des Vertrages.

12.2.1 Stellt der Unternehmer für ein Seminar, das als Pauschalpreis ausgewiesen ist, weniger als die kalkulierte Anzahl an Teilnehmerinnen und Teilnehmern zur Verfügung, so ist trotzdem der Gesamtpreis fällig.

12.3 Die Preise für die jeweiligen Produkte und Dienste sind unserer Webseite zu entnehmen und verstehen sich jeweils in Euro. Eine Umsatzsteuer fällt gem. § 4 Nr. 21 und 23 UstG für Bildungsleistungen nicht an.

12.4 Wenn der Kunde seiner Zahlungsverpflichtung nicht nachkommt bzw. Zahlungsaktionen nicht durchführt oder solche rückbelastet werden, ist die DenkArbeit.Ruhr gGmbH vorbehaltlich weitergehender Ansprüche berechtigt, den Zugang des Kunden zur Online-Akademie zu sperren (s. hierzu bereits 6.7) oder eine Teilnahme an Seminaren zu verweigern.

12.5 Sonderregelungen

12.5.1 Für Familien und Personen in besonderen Lebenssituationen sind nach individueller Absprache Ermäßigungen möglich. Ein Anspruch hierauf besteht nicht.

12.5.2 Die Teilnahmegebühr unterscheidet ggf. Tarife für KAB-Mitglieder und Nichtmitglieder, da der KAB-Diözesanverband Essen mit Eigenmitteln die Seminarangebote der DenkArbeit.Ruhr gGmbH für seine Mitglieder besonders mitfinanziert.

13 Gewährleistung; Garantien

Es gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht (beachte insbesondere Gewährleistung bei digitalen Produkten im Sinne der §§ 327 ff BGB).

14 Ausfall von Seminaren

14.1 Wir behalten uns vor, Seminare abzusagen. Die Absagen können etwa aus einer zu geringen Teilnehmeranzahl oder einer Erkrankung des Referenten resultieren.

14.2 Von dem Ausfall des Seminars wird der Kunde unverzüglich unterrichtet. Ggf. bereits gezahlte Teilnahmegebühren werden ebenfalls unverzüglich erstattet. Darüberhinausgehende Schadenersatzansprüche sind gem. Ziffer 15 in dem beschriebenen Rahmen ausgeschlossen.

14.3 Pro Seminar ist regelmäßig eine Teilnehmerzahl von mindestens zehn Personen erforderlich, soweit die jeweilige Programmankündigung bzw. der abgeschlossene Vertrag nichts anderes vorsehen.

14.4 Die Vorschriften zur Haftung bleiben hiervon unberührt.

15 Haftung

15.1 Für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden, haften wir stets unbeschränkt

bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung,
bei Garantieversprechen, soweit vereinbart, oder
bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflichten)
soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist.

15.2 Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflichten), durch leichte Fahrlässigkeit von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen ist die Haftung der Höhe nach auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt, mit dessen Entstehung typischerweise gerechnet werden muss.

15.3 Im Übrigen sind Ansprüche auf Schadenersatz ausgeschlossen.

16 Streitbeilegung

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die der Kunde, der Verbraucher ist, hier findet: https://ec.europa.eu/consumers/odr/. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.

17 Schlussbestimmungen; Erhaltungsklausel

17.1 Ist der Kunde Unternehmer, dann gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Wenn die Bestellung als Verbraucher abgegeben wurde und zum Zeitpunkt der Bestellung der gewöhnliche Aufenthalt in einem anderen Land ist, bleibt die Anwendung zwingender Rechtsvorschriften dieses Landes von der in Satz 1 getroffenen Rechtswahl unberührt.

17.2 Ist der Kunde Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen uns und dem Kunden unser Geschäftssitz (Essen). Im Übrigen gelten für die örtliche und die internationale Zuständigkeit die anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen.

17.3 Durch die Unwirksamkeit einer oder mehrerer Vertragsbestimmungen wird die Wirksamkeit der übrigen Vertragsbestimmungen nicht berührt.

Essen, d. 01.01.2023